Der automatisierte Datenabgleich zur Ermittlung von Kapitalerträgen durch die JC ist verfassungskonform Das BSG urteilte aktuell, dass der automatisierte Datenabgleich zur „Aufdeckung“ von Kapitalerträgen durch die JobCenter, der in § 52 SGB II verankert ist, nicht gegen die Verfassung verstößt. Und einen verhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Leistungsberechtigten darstellt. Bedauerlicherweise hat das… Continue reading
Arbeitnehmer immer mehr von atypischer Beschäftigung betroffen Seit Jahren steigt die Zahl der in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen tätigen Arbeitnehmer kontinuierlich. Was bisher von vielen lediglich so empfunden wurde, wurde jetzt aufgrund einer Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken durch das Bundesarbeitsministerium offiziell eingeräumt. Hintergrund ist eine aktuelle Studie des WSI (Wirtschafts- und… Continue reading
Sozialticket in Augsburg – Und die Fortsetzung des Schildbürgerstreichs Wie manche unserer Leser sich vielleicht erinnern können, gab es in Augsburg einen regelrechten Wirbel um das Sozialticket. Denn bei der ersten Einführung wurden SGB II-Leistungsberechtigte von diesem ausgenommen. Was dann durch das Verwaltungsgericht Augsburg gestoppt wurde. Daraufhin gelobte die Stadt Augsburg… Continue reading
Hoeren und sein Sprachjargon Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor. Vielleicht erinnern sich… Continue reading
Kinder in Deutschland im Allgemeinen und im SGB II-Leistungsbezug Die Zahl der unter 15-jährigen Kinder, die im SGB II-Leistungsbezug mitgefangen sind, steigt wieder. Laut übereinstimmenden Pressemeldungen betrug deren Anzahl Ende vergangenen Jahres 1.634.095. Das ist eine Horrorzahl. Insbesondere dann, wenn man bedenkt, dass dahinter Schicksale von Kindern stehen, die am allerwenigsten für… Continue reading
Stellen beim JobCenter – Angeblich fehlen bundesweit nur max. 600 Wie die Rheinische Post in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fehlen bundesweit bei den JobCentern lediglich maximal 600 Stellen. Dies ergab eine Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Bundestagsfraktion Der Linken zu der Anzahl der in den JobCentern fehlenden Stellen. Wir… Continue reading
Hartz IV und was es aus den Menschen macht Leider gibt es wieder einmal deutlich Negatives zu den Auswirkungen von Hartz IV zu berichten. In Frankfurt/Main hatten Erwerbsloseninitiativen mit sehr viel Engagement eine Kundgebung und Protestaktion unter dem Motto „Zehn Jahre Hartz IV sind genug“ organisiert. Die sich dann als regelrechter Fehlschlag erwies…. Continue reading
