Wer mit der Begleichung seiner Stromrechnung in Verzug gerät, dem droht eine Energiesperre Laut Bundesnetzagentur kam es 2011 in 312.000 Fällen zu einer Energiesperre. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger im Land können die Kosten für die Nutzung der elektrischen Energie nicht mehr tragen. Menschen mit geringen Einkommen trifft es genauso… Continue reading
Was ist angemessen bei den Kosten der Unterkunft? Ein sehr strittiges Thema ist die Definition des Begriffes „Angemessenheit“ bei den Kosten der Unterkunft (kurz KdU). Hierzu gibt es zahlreiche unterschiedliche Gerichtsurteile, auch aus den höheren Instanzen, die teilweise vollkommen unterschiedlich sind. Allerdings hat das Sozialgericht Mainz jetzt eine Einzelfallentscheidung getroffen,… Continue reading
Das neue Mietrecht bedroht alle Einkommensschwachen mit der Gefahr, obdachlos zu werden In Zusammenhang mit den beiden von uns veröffentlichten Artikeln zu den Todesfällen nach den Zwangsräumungen in Berlin und hier in Essen wollen wir noch auf etwas hinweisen, was dabei von eminenter Bedeutung ist. Zum 1. Mai dieses Jahres… Continue reading
Wieder ein weiterer Beweis dafür, dass „Hartz4 Arbeit schafft“ Wie eine aktuelle Studie zeigt, nimmt die Anzahl der in prekären Arbeitsverhältnissen Beschäftigten und die Zahl der Mehrfachjobber deutlich zu. Dies sind, unser Auffassung nach, eindeutige Folgen der zu niedrigen Eckregelsätze und der Sanktionspolitik des SGB II.
Wie steht es mit der Kundenzufriedenheit bei den Leistungsbeziehern? Der kommunale Arbeitskreis SGB II führt eine anonyme Umfrage bei Leistungsberechtigten durch. Die Fragen beziehen sich darauf, wie zufrieden Kunden im Leistungsbezug mit dem JobCenter sind. Um mit sicheren Daten das Gespräch mit der Geschäftsführung aufnehmen und die Presse informieren zu… Continue reading
Was in Minuten geklärt werden könnte, bearbeiten die JobCenter erst nach dem Klageweg Die Leistungsberechtigten, die Erwerbsloseninitiativen, die Rechtsanwälte, die politischen Vertreter, die Richter an den Sozialgerichten…alle Menschen, die mit Hartz4 (SGB II) in Berührung kommen oder diesem System ausgeliefert sind, wissen, Klagen im heutigen Umfang könnten vermieden werden.
Von-der-Leiden geht in die nächste Runde. Neues Rekordhoch bei den Sanktionen Laut einer am 12.11.12 veröffentlichten Statistik des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), hat unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Ursula von der Leyen (CDU), scheinbar ihr schon länger angekündigtes erstes Teilziel bei der endgültigen Unterdrückung… Continue reading
