Heizung – Ein kurioses Urteil des SG Stuttgart Wohnung ohne Heizung? Eigentlich in den heutigen Zeiten fast gar nicht mehr vorstellbar. Dennoch musste sich das SG Stuttgart tatsächlich mit so einer Konstellation befassen. Und fällte dazu bereits im vergangenen Jahr ein bisher in der breiten Öffentlichkeit nicht wahrgenommenes Urteil. Da es… Continue reading
Zehn Jahre SGB II (Hartz IV) – Ein kleines Resumée Wir haben lange überlegt, ob wir auch anläßlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttreten des SGB II (Hartz IV) als trauriges Kapitel der Abschaffung des Sozialstaates eine Stellungnahme aus der Sicht unseres Vereins abgeben sollen. Komischerweise scheint die Menschheit aber so gestrickt zu sein, dass… Continue reading
Arbeitshilfe der BA zu vorrangigen Leistungen Es existiert eine bisher kaum bekannte Arbeitshilfe der BA zu den „vorrangigen Leistungen“. Hierauf macht Harald Thomé von Verein Tacheles e.V. in Wuppertal aufmerksam. Für viele Leistungsberechtigte könnte sie durchaus von Interesse sein. Denn diese Arbeitshilfe gibt die Rechtsauffassung der BA zu den vorrangigen Leistungen… Continue reading
Klagewelle gegen SGB II-Bescheide Die Klagewelle gegen SGB II-Bescheide befand sich im Kalenderjahr 2014 allem Anschein nach wieder einmal mehr auf einem Allzeithoch. Besonders hoch ist nachwievor der Bestand an Altverfahren. Nahezu jedes Sozialgericht scheint davon betroffen zu sein. Wen wundert´s, denn 2014 war im Jahresschnitt die Anzahl der SGB II-Leistungsberechtigten gestiegen…. Continue reading
Lob für einen Artikel der NRZ Lob von uns für einen Artikel der NRZ über die Praktiken des JobCenters Essen. Wir sprechen dieses Lob aus, da der Journalist Herr Jörg Maibaum erneut aufgezeigt hat, dass die NRZ im Gegensatz zu der Lokalredaktion der WAZ einen kritischen und seriösen Jounalismus betreibt…. Continue reading
Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer Das BSG hat in einem aktuellen Terminbericht in drei Verfahren Grundsatzentscheidungen zu der gesetzlichen Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer gem. § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG bekanntgegeben, die für alle SGB II-Leistungsberechtigten von imminenter Bedeutung sind. Denn seit Dezember 2012 besteht die Möglichkeit, Sozialgerichte, die zu langsam… Continue reading
Desaster für Leistungsberechtigte – Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs Am heutigen Mittwoch, den 04. Februar hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem AZ VIII ZR 175/14 ein für SGB II-Leistungsberechtigte vernichtendes Urteil gefällt, das tatsächlich ein Desaster für den Sozialstaat ist. Denn durch dieses Urteil wird der staatlichen Willkür der Sozialleistungsträger (JobCenter) ein weiteres Tor… Continue reading
