Bayern – Die Uhren ticken hier anders Die Bayrische Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat für Bayern einen Atlas der sozialen Ausgrenzung erstellt. Wie hier in NRW gibt es auch in einem der reichsten Bundesländer anscheinend reihenweise soziale Ausgrenzung und Armutsgefährdung. Und das, obwohl die SGB II-Leistungsquote in Bayern die Niedrigste überhaupt bundesweit ist…. Continue reading
Mutterschutz im SGB II – Ein wegweisendes Urteil des SG Stuttgart Dass das SG Stuttgart bereits im vergangen Jahr ein interessantes Urteil zum Thema Mutterschutz und Ortsabwesenheit im SGB II gefällt hat, ist in der Fachwelt bisher kaum wahrgenommen worden. Konkret in diesem verhandelten Fall war zwar ein Leistungsausschluss nach der alten Fassung des… Continue reading
Dauerzustand Hartz IV – Vorallendingen über 50-jährige betroffen Das berühmt-berüchtigte Revolverblättchen hat anscheinend mal wieder exclusiv Zahlen zugespielt bekommen und berichtet entsprechend ausweidend über den Dauerzustand Hartz IV bei Älteren und Kindern. Dabei fällt wie gewöhnlich unter den Tisch, dass gerade Ältere die Suppe auslöffeln, die unser Staat gemeinsam mit der Wirtschaft… Continue reading
Alleinerziehendenzuschlag kann trotz erneuter Heirat weitergewährt werden Zum Thema Alleinerziehendenzuschlag gibt es zahlreiche Sozialgerichtsurteile. Aktuell hat das SG Osnabrück dazu ein Urteil veröffentlicht, was zwar noch nicht rechtskräftig ist, jedoch aus der Masse der anderen Urteile zu dieser Rechtsfrage deutlich herausragt. Nach diesem als richtungsweisend zu bezeichnenden Urteil muss unter gewissen… Continue reading
Kindergeld – Und die Volksverdummung der Bundesregierung Die politische Farce um die Erhöhung des Kindergeldes durch die Bundesregierung geht in die nächste Runde. Denn wie das Bundesfinanzministerium jetzt aufgrund einer Anfrage der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner einräumen musste, werden allerhöchsten 20.000 Familien von der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages dahingehend profitieren,… Continue reading
Geschlechterspezifische Ungleichheit beim Lohn bei gleicher Arbeit rechtswidrig Das es Unterschiede zwischen Männern und Frauen beim Lohn trotz gleicher Tätigkeit gibt, lässt sich nicht verleugnen. Die Süddeutsche Zeitung macht jedoch in diesem Zusammenhang auf ein richtungsweisendes Urteil des Landesarbeitsgerichtes Rheinland-Pfalz aufmerksam. Statt sich von der teilweise paradoxen politischen Diskussion über… Continue reading
Sozialgericht Magdeburg – Das wichtige Urteil Das Sozialgericht Magdeburg ein wichtiges Urteil zum Thema Erstausstattung trotz Stipendium gefällt, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Nach diesem noch nicht rechtskräftigen Urteil hat eine Leistungsberechtigte auch dann einen Anspruch auf eine Erstausstattung für ein Baby, wenn sie ein Stipendium erhalten hat. Hierbei… Continue reading