Nachbetreuung – Neues bürokratisches Monster

Nachbetreuung ehemaliger Leistungsberechtigter soll „verbessert“ werden Nach übereinstimmenden Presseberichten plant Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die „Nachbetreuung“ ehemaliger Leistungsberechtigter zu verbessern. Hintergrund ist der sog. Drehtüreneffekt. Der besagt, dass eine Vielzahl Leistungsberechtigter, die einen Job gefunden hat, bereits nach kurzer Zeit wieder im Leistungsbezug landet. Für die Nachbetreuung soll eigens eine Rechtsgrundlage… Continue reading

Gotha – Sozialgericht ruft Karlsruhe an

SG Gotha legt BVerfG Beschlussvorlage vor Das Sozialgericht Gotha hat als bundesweit erstes Sozialgericht anscheinend beim Bundesverfassungsgericht eine konkrete Normenkontrollklage erhoben, weil es Sanktionen gegen SGB II-Leistungsberechtigte für verfassungswidrig einstuft. Da es in der Presselandschaft massenweise regelrecht euphorische und marktschreierische Artikel dazu gibt, wollen wir an dieser Stelle die Erwartungen bewußt etwas… Continue reading

Schwarzarbeit – Zahl der Ahndungen stieg 2014 leicht

Schwarzarbeit im SGB II-Leistungsbezug Die Schwarzarbeit bei SGB II-Leistungsbezug nimmt laut einem Geheimbericht der Bundesagentur für Arbeit wieder leicht zu. Das dieser Bericht zur Schwarzarbeit ausgerechnet mal wieder exklusiv nur der Bild-Zeitung zugespielt wurde, verdeutlicht die Absicht, die hinter der Veröffentlichung dieses Berichtes steckt. Denn die Bild ist ja bekannt dafür, entsprechend… Continue reading

Alles hört auf mein Kommando – Diesmal nicht

Alles hört auf mein Kommando trifft diesmal wohl nicht zu! Angela Merkel hat ja normalerweise den absoluten Führungsanspruch und als Bundeskanzlerin die sog. Richtlinienkompetenz, mit der sie alles „vorgeben“ kann. Nur diesmal sieht es danach aus, als wenn sie nicht alles auf eine Karte setzt und ihr berühmt-berüchtigtes „Machtwort“ spricht…. Continue reading

Langzeitarbeitslose in Nordrhein-Westfalen

Langzeitarbeitslose in NRW – Ein neues Wunder? Langzeitarbeitslose im Wunderland. So könnte man geneigt sein, zumindest versuchsweise humorvoll eine Initiative der NRW-Landesregierung zu umschreiben. Denn voller Pathos und mit stolzgeschwellter Brust in einer Art Selbstbeweihräucherung legt die rot-grüne Landesregierung einen „Plan“ für die Förderung von Langzeitarbeitslosen in diesem, unseren Land… Continue reading

Mittelzusagen an die JobCenter werden reduziert

Mittelzusagen werden gekürzt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will die Mittelzusagen an die JobCenter für die Förderung und Qualifikation von „normalen“ Leistungsberechtigten in den nächsten drei Jahren um 750 Millionen Euro kürzen. Damit wird wohl dann ein Zustand erreicht, den man fast auch offiziell als das Ende des Prinzips Fördern bezeichnen könnte. Und ob… Continue reading

Prozent – Wenn Zahlen anonymisieren

Wieviel Prozent bedeuten in der Realität was? Die Frage, was hinter den Zahlen in Prozent steht, drängt sich einem unbewusst auf, wenn man die neuste Studie des Instituts für Arbeit (IAB) liest. Im Auftrag der Bertelsmannstiftung hat das IAB untersucht, wie sich ein SGB II-Leistungsbezug (Hartz IV-Bezug) der Eltern auf deren Kinder… Continue reading