Bayern – Die Uhren ticken hier anders Die Bayrische Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat für Bayern einen Atlas der sozialen Ausgrenzung erstellt. Wie hier in NRW gibt es auch in einem der reichsten Bundesländer anscheinend reihenweise soziale Ausgrenzung und Armutsgefährdung. Und das, obwohl die SGB II-Leistungsquote in Bayern die Niedrigste überhaupt bundesweit ist…. Continue reading
Mutterschutz im SGB II – Ein wegweisendes Urteil des SG Stuttgart Dass das SG Stuttgart bereits im vergangen Jahr ein interessantes Urteil zum Thema Mutterschutz und Ortsabwesenheit im SGB II gefällt hat, ist in der Fachwelt bisher kaum wahrgenommen worden. Konkret in diesem verhandelten Fall war zwar ein Leistungsausschluss nach der alten Fassung des… Continue reading
Dauerzustand Hartz IV – Vorallendingen über 50-jährige betroffen Das berühmt-berüchtigte Revolverblättchen hat anscheinend mal wieder exclusiv Zahlen zugespielt bekommen und berichtet entsprechend ausweidend über den Dauerzustand Hartz IV bei Älteren und Kindern. Dabei fällt wie gewöhnlich unter den Tisch, dass gerade Ältere die Suppe auslöffeln, die unser Staat gemeinsam mit der Wirtschaft… Continue reading
Aufstocker im ALG I-Bezug Aufstocker im ALG I-Bezug. Die Anzahl war bisher unbekannt. Nunmehr hat „Die Linke“ eine Anfrage an das BMAS gerichtet, um diese Zahl zu erfahren. Damit ist dieses bisher wohl gehütete Geheimnis gelüftet worden. Denn aus der Antwort des BMAS geht hervor, dass im vergangenen Jahr knapp 100.000 Personen ergänzende… Continue reading
Nachbetreuung ehemaliger Leistungsberechtigter soll „verbessert“ werden Nach übereinstimmenden Presseberichten plant Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die „Nachbetreuung“ ehemaliger Leistungsberechtigter zu verbessern. Hintergrund ist der sog. Drehtüreneffekt. Der besagt, dass eine Vielzahl Leistungsberechtigter, die einen Job gefunden hat, bereits nach kurzer Zeit wieder im Leistungsbezug landet. Für die Nachbetreuung soll eigens eine Rechtsgrundlage… Continue reading
SG Gotha legt BVerfG Beschlussvorlage vor Das Sozialgericht Gotha hat als bundesweit erstes Sozialgericht anscheinend beim Bundesverfassungsgericht eine konkrete Normenkontrollklage erhoben, weil es Sanktionen gegen SGB II-Leistungsberechtigte für verfassungswidrig einstuft. Da es in der Presselandschaft massenweise regelrecht euphorische und marktschreierische Artikel dazu gibt, wollen wir an dieser Stelle die Erwartungen bewußt etwas… Continue reading
Handy mit Vertrag – LSG Hessen urteilt in einem kuriosen Fall Das LSG Hessen hat ein Urteil zum Thema „Cash-statt-Handy-Geschäft“ einer Leistungsberechtigten mit einem Mobilfunkunternehmen gefällt, das so ziemlich einmalig in der Sozialrechtsprechung sein dürfte. Eine Leistungsberechtigte hatte vier Handyverträge abgeschlossen, mit denen sie anstelle von vier subventionierten Handys eine… Continue reading