Zum Sozialticket gibt es keine einheitliche Haltung Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist über das Vorgehen des Verwaltungsrates des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) empört. In einem Rundschreiben an alle Kommunen zur Einführung des Sozialtickets weist man solch hohe Verlustzahlen aus, die den kommunalen Entscheidungsträgern den Ausstieg vor der… Continue reading
Der Zwangsumzug ist ein Werkzeug der Jobcenter um Kosten zu sparen. Oder doch nicht? Das Sozialgericht Duisburg (SG) hat in seinem Urteil vom 10.06.11 (AZ: S 6 AS 3419/10) scharfe Kritik an der Praxis des Essener Jobcenters geübt, die Betroffenen nur aufgrund der Grundmiete (Netto-Kaltmiete) zu Umzügen zu zwingen. Im… Continue reading
Das Sozialticket lässt auf sich warten, trotz mancher intensiven Bemühungen Aus den aktuellen Pressemitteilungen der Fraktionen SPD und Die Linke geht hervor, fast alle wollen und bemühen sich. (Pressemitteilung der SPD / Pressemitteilung DIE LINKE) Weniger bemüht sind die Essener Bürger selbst, die zukünftgen Sozialticketinhaber, die an Stadtpolitik Interessierten, Erwerbslosen-Initiativen…… Continue reading
Es gab einmal eine Zeit in der BRD, in welcher Schülerinnen und Schüler mit Ferienjobs aktiv ihre Zukunft gestalten konnten Mit dem Verdienst aus der Ferienarbeit konnten Wünsche erfüllt werden, sparen für den Führerschein oder die nächste Reise ins Ausland, ein Pölsterchen anlegen für die Ausbildung oder das Studium, oder… Continue reading
Die Essener Familienkarte ist endgültig vom Tisch Der Vorschlag der Jugendverwaltung, von einer Neuauflage der Essener Familienkarte abzusehen, wird von der Linken ausdrücklich begrüßt. Schon im Februar forderte DIE LINKE Ratsfraktion, das Projekt zu begraben. Denn eine reale Entlastung hat die Essener Familienkarte den einkommensschwachen Familien nicht gebracht. Nun musste… Continue reading
Die Wohnflächenberechnung ist nach wie vor ein Thema Das Sozialgericht und auch das Landessozialgericht hat in den meisten Fällen zu Gunsten der Kläger entschieden, eine Wohnfläche für eine Person von 50qm ist angemessen. Wir warten aber noch auf das Urteil des Bundessozialgerichtes, denn die ARGE ist natürlich immer in Revision… Continue reading
Krank sein und krank sein ist in diesem Land nicht dasselbe Die kurzfristig und auch langfristig erkrankten Hartz4-Berechtigten können so manches Lied davon singen. Die AU (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ist gerade erst beim JobCenter eingereicht und schon ist die nächste Einladung zum Gespräch unterwegs.
