Die Kooperation mit Mietervereinen ist eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird. Diese will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden… Continue reading
Eine Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt – 7. Mai 2012 Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt, auch viele Parteipolitiker sind empört . Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der „Blockupy-Aktionstage“ vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende… Continue reading
Das Essener „Sozialticket“ Bündnis ist mit einem Infostand in der Innenstadt vertreten Samstag 5.Mai – vor primarkt (früher C&A) – von 10 bis 16 Uhr Gemeinsame Presseerklärung des Bündnis der Sozialticket-Initiativen im VRR-Raum: Auch 6 Monate nach Einführung: Das VRR-„Sozialticket“ bleibt ein Riesen-Flop!
Die Montagsdemo Essen prangert in einem Brief, vom 24.04.2012, an unser aller Chef für Soziales, den Sozialdezernenten der Stadt Essen, die unhaltbaren Zustände in der Optionskommune an. Sehr geehrter Herr Renzel, seit Januar 2012 ist die Stadt Essen so genannte Optionskommune geworden. Schon zu Beginn der Umstellung kam es zu… Continue reading
Der Bundestag, unser gesetzgebendes Organ, möchte auf den §31 (Sanktionsparagraph), der aus einem Sozialgesetzbuch ein Strafgesetzbuch macht, nicht verzichten Wie sonst könnte der Sklavenmarkt aufrecht erhalten werden? Ich möchte hier Gregor Gysi zitieren: „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland.“ Die BG45 arbeitet gemeinsam mit anderen Initiativen weiterhin an… Continue reading
Die in der Öffentlichkeit als zusätzlich dargestellten Bildungs- und Teilhabeleistungen der Jobcenter sind mit Kürzungen der Regelsätze für Kinder und Jugendliche verbunden Das Verfassungsgericht hatte im Urteil vom 9. Februar 2010 die Intransparenz der Berechnung und das Fehlen von kindesspezifischen Bildungsleistungen im Regelsatz bei Hartz-4 bemängelt. Kinder wurden als „kleine… Continue reading
Essen ist Optionskommune und schwups ist die „Bescheinigung über Leistungsbezug zur Vorlage bei der GEZ“ weg Seit dem 01.01.2012 ist Essen Optionskommune und somit hat sich auch der Briefkopf der JobCenter geändert: Stadt Essen – Stadtamt 56 – (JobCenter Essen). Die zuständigen JobCenter in der Anschrift bleiben jedoch wie gehabt…. Continue reading
