Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist ein Thema, das wenig bekannt ist Das Leben ist für behinderte Menschen leider oft schon schwer genug und ihre Integration in die Gesellschaft hat immer noch nicht den Stand erreicht, der wünschenswert wäre.
Das Thema Warmwasserbedarf ist rechtlich noch immer nicht höchstrichterlich geklärt Aufgrund der immer noch gegebenen Aktualität und der rechtlichen Umstrittenheit finden Sie im Anschluss an diesem Absatz das Strategiepapier zu den pauschalisierten Sätzen der Kosten für die Warmwasseraufbereitung. Entwickelt wurde es von Rüdiger Böker von Tacheles e.V. und wird von… Continue reading
Nicht selten ist eine Modernisierung in einer Mietwohnung mit entsprechenden Folgen bei den Kosten der Unterkunft (KdU) verbunden Wie wir in unserem Maibeitrag zum neuen Mietrecht berichteten, können Vermieter nun leichter und schneller die Kosten der Modernisierung auf die Miete umlegen. Da wir davon ausgehen, dass das künftig auch in… Continue reading
SGB II-Leistungsbeziehern kann bei krankhaftem Untergewicht ein Mehrbedarf zustehen Bei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung beim JobCenter geltend gemacht werden. So urteilte das Sozialgericht Gießen unter dem Aktenzeichen 22 AS 866/11 WA und traf damit eine richtungweisende Entscheidung.
Der gängigen Praxis, im Sanktionsfall die gesamte Bedarfsgemeinschaft in Sippenhaft zu nehmen, schiebt das Bundessozialgericht einen Riegel vor Nachdem wir vor Kurzem über die drastisch gestiegene Anzahl der Sanktionen berichteten, möchten wir in diesem Zusammenhang auf ein kürzlich ergangenes BSG-Urteil, B 4 AS 67/12 R, vom 23. Mai 2013 hinweisen…. Continue reading
Das Bundessozialgericht (BSG) fällt ein interessantes Urteil zur Eingliederungsvereinbarung, mit einer deutlichen Signalwirkung Das Urteil vom 14. Februar 2013 des BSG (B 14 AS 195/11 R) bezieht sich auf die Zulässigkeit und Dauer einer Eingliederungsvereinbarung (§ 15 Abs. 1 Satz 3, 6 SGB II). Aus dem Urteil geht hervor, das… Continue reading
In einer Kostenentscheidung vom 2.8.13 hat das Sozialgericht Duisburg entschieden, dass es gegen die Beratungspflicht einer Behörde gem. § 14 SGB I verstößt, wenn die Leistungsberechtigten keine Gesprächstermine bei einem Sachbearbeiter erhalten. Im entschiedenen Fall hatte der „Kunde“ dringend zur Klärung einer Nebenkostenabrechnung des Vermieters einen Gesprächstermin gewünscht, nachdem das… Continue reading
