Der Bremer Erwerbslosenverband stellt angesichts eines erneuten Beschlusses des Verwaltungsgerichts Bremen zu den so genannten 1 EURO Jobs fest, dass die Bremer Anwendungspraxis weitgehend rechtswidrig ist.
Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in mündlicher Verhandlung beschlossen, das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht abzugeben. Ebenfalls ist seit dem 30. Juli eine Verfassungsbeschwerde einer Hartz IV-Bezieherin aus dem Neckar-Kreis anhängig. Unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1523/08 wurde… Continue reading
Trotz des Rückgangs der Arbeitslosenzahlen kommt der vermeintliche Aufschwung bei den Kindern als schwächstem Glied der Kette kaum an Die neuesten Kinderarmutszahlen zu Unter-15-Jährigen, die in NRW von Sozialgeld bzw. in „Hartz-IV-Haushalten“ leben, sind weiterhin dramatisch hoch. Dies belegt eine Kurzmitteilung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), für… Continue reading
Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verschaukle Eltern und Kinder mit Hartz IV-Bezug oder Sozialhilfe, erwiderte das Erwerbslosen Forum Deutschland auf das heutige Statement der Bundesfamilienministerin Ursula. In einer Pressemitteilung hatte sie erklärt: „Kindergelderhöhung zum 1. Januar ist gut angelegtes Geld“.
Düsseldorf. Staatlich subventionierte Kombi-Löhne sollen bis 2011 etwa 20 000 Stellen für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose in Nordrhein-Westfalen bringen. Das kündigte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann an, der sich im Juni über weniger Arbeitslose in NRW freuen kann.
In der letzten Woche sorgte eine Hartz-IV-Studie von Forschern der Technischen Universität Chemnitz für Aufsehen Danach genügen 132 Euro für die allernötigsten Bedürfnisse, maximal 278 Euro, der gegenwärtige Satz liegt bei ca. 350 Euro. Die Aufregung war groß: Kritiker warfen den Wissenschaftlern Zynismus vor und warnten vor einer Hartz-IV-Kürzung. Die… Continue reading
Das JobCenter pflegt den Kontakt zu seinen KundInnen und lädt sie immer wieder gerne mal ein. Die Ihnen hierdurch entstehenden Fahrtkosten mussten Sie bislang aus Ihrer eigenen Tasche bezahlen. Dieses Ärgernis hat endlich ein Ende!
