Essener Jobcenter wälzt eigene Aufgaben auf Leistungsberechtigte ab Zum Hintergrund: Bevor ein Hartz 4-Leistungsberechtigter in eine andere Stadt umzieht, sollte er eine Zusicherung beim bisher zuständigen Jobcenter einholen, damit er sicher ist, dass auch die Miete in der neuen Wohnung voll übernommen wird und Umzugskosten und Mietkaution getragen werden. Für… Continue reading
Fassungslos standen am gestrigen Donnerstag Hartz IV-Berechtigte in Schlangen vor den Geldinstituten Die ihnen zustehenden Leistungen – diese müssen spätestens am letzten Werktag eines Monats auf den Konten der Leistungsempfänger verbucht sein – wurden nicht überwiesen. War das eine Verwaltungspanne oder ein Testlauf?
Das Demoverbot ist gerichtlich aufgehoben Am Samstag, 19. Mai, fährt ein Bus des Essener Blockupy Bündnisses nach Frankfurt a.M. Es sind noch Plätze frei. Abfahrt in Essen: 7:30 Uhr am Hbf. (pünktlich!) Ankunft zurück in Essen: ca. 20:30 Uhr Ticket 10 Euro für Hin- und Rückfahrt, bei Bedarf können auch… Continue reading
Die Kooperation mit Mietervereinen ist eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird. Diese will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden… Continue reading
Eine Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt – 7. Mai 2012 Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt, auch viele Parteipolitiker sind empört . Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der „Blockupy-Aktionstage“ vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende… Continue reading
Die Montagsdemo Essen prangert in einem Brief, vom 24.04.2012, an unser aller Chef für Soziales, den Sozialdezernenten der Stadt Essen, die unhaltbaren Zustände in der Optionskommune an. Sehr geehrter Herr Renzel, seit Januar 2012 ist die Stadt Essen so genannte Optionskommune geworden. Schon zu Beginn der Umstellung kam es zu… Continue reading
Der Bundestag, unser gesetzgebendes Organ, möchte auf den §31 (Sanktionsparagraph), der aus einem Sozialgesetzbuch ein Strafgesetzbuch macht, nicht verzichten Wie sonst könnte der Sklavenmarkt aufrecht erhalten werden? Ich möchte hier Gregor Gysi zitieren: „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland.“ Die BG45 arbeitet gemeinsam mit anderen Initiativen weiterhin an… Continue reading
