Kategorie-Archiv: Artikel

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Die AU zweiter Klasse

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Eine weitere Sonderbehandlung  von Hartz4-LeistungsempfängerInnen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat es nunmehr geschafft, eine Definition zu ersinnen, mit welcher ein Arzt eine Person, die Leistungen nach dem SGB II erhält, mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der zweiten Klasse krankschreiben muss: „Arbeitsunfähig sind diese Personen dann, wenn sie krankheitsbedingt nicht… Continue reading →

Erneuter Softwarefehler?

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Hat sich bei den Bewilligungsbescheide ein Softwarefehler eingeschlichen? Leider müssen wir erneut feststellen, dass sich zum Thema Pleiten, Pech und Pannen beim JobCenter Essen scheinbar wieder ein weiteres Kapitel hinzufügt. Es gibt Hinweise darauf, dass zur Zeit neue Bewilligungsbescheide verschickt werden, die laut Antrag zwar ab 1. Juli diesen Jahres gelten… Continue reading →

Diakonie mahnt Fairness an

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Eine bundesweite Diakonie-Umfrage ergibt: SGB-II-Rechtsansprüche regelmäßig nicht umgesetzt Jeder Mensch hat einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Seinem wegweisenden Urteil vom 9. Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht dies zugrunde gelegt und festgestellt, dass die Regelleistungen des SGB II nicht verfassungskonform sind. Den anschließenden Gesetzgebungsprozess hat die Diakonie… Continue reading →

Die Einladungen des JobCenters

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Bahnt sich bzgl. der Einladungen der JobCenter ein neuer Skandal an? Bedauerlicherweise mehren sich durch unsere Beratungstätigkeit die Indizien, dass das Fallmanagement des JobCenters Essen im Hinblick auf Vorladungen beim Fallmanager seit der Umstellung auf die Optionskommune eine neue Strategie zu fahren scheint. (Einladungen zu einem Termin gem. § 59 SGB… Continue reading →

P-Konto im SGB II Leistungsbezug

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Einmalig doppelter Eingang der Leistung im Monat Juni – Besitzer eines Pfändungsschutzkontos (P-Konto) gesetzlich geschützt Im Juni kam es wie bekannt zu einer verspäteten Leistungsauszahlung an die Essener  Arbeitslosengeld-II-Empfänger: Die rund 42.000 Essener Hartz-IV-Haushalte erhielten  die Zahlung nicht wie üblich zum letzten Werktag des Vormonats sondern am Ersten des Monats…. Continue reading →

Das Leid mit dem Leid

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Hartz4-Bezieher, die erkrankt sind, haben nicht nur das Leid mit ihrem Leiden, sondern zusätzlich das Leid mit dem JobCenter Leider sieht es zur Zeit danach aus, dass die Aussage des Herrn Renzel, dass es sich bei den fehlenden Anmeldungen zur gesetzlichen Krankenversicherung durch das JobCenter Essen um Einzelfälle handelt, nicht den… Continue reading →