Internationaler Tag der Toleranz

Die Vereinten Nationen in ihrer Weisheit haben internationale Gedenktage proklamiert, der 16.11. ist der Tag der Toleranz Aber was meint das Volk? Die Friedrich-Ebert-Stiftung befragt die Bevölkerung der BRD regelmäßig nach Einstellungen und Meinungen. Was unter anderem eine unglaubliche Überraschung zu Tage förderte. Die WAZ titelte am 13.11.2012:  Jeder 10. Deutsche denkt… Continue reading

Aktuelles zu Von-der-Leiden II

Von-der-Leiden geht in die nächste Runde. Neues Rekordhoch bei den Sanktionen Laut einer am 12.11.12 veröffentlichten Statistik des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), hat unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Ursula von der Leyen (CDU), scheinbar ihr schon länger angekündigtes erstes Teilziel bei der endgültigen Unterdrückung… Continue reading

Alarm in der Optionskommune

Können JobCenter Mitarbeiter in einer Notsituation kein Alarm mehr schlagen? In der WAZ wurde am 29. September 2012 veröffentlicht, dass mit der Softwareumstellung der Alarmknopf für die JobCenter Mitarbeiter nicht mehr zur Verfügung steht. Über die Rechnertastatur konnte jemand, der sich bedroht fühlte, die KollegInnen zu Hilfe rufen.

Erneuter Softwarefehler?

Hat sich bei den Bewilligungsbescheide ein Softwarefehler eingeschlichen? Leider müssen wir erneut feststellen, dass sich zum Thema Pleiten, Pech und Pannen beim JobCenter Essen scheinbar wieder ein weiteres Kapitel hinzufügt. Es gibt Hinweise darauf, dass zur Zeit neue Bewilligungsbescheide verschickt werden, die laut Antrag zwar ab 1. Juli diesen Jahres gelten… Continue reading

P-Konto im SGB II Leistungsbezug

Einmalig doppelter Eingang der Leistung im Monat Juni – Besitzer eines Pfändungsschutzkontos (P-Konto) gesetzlich geschützt Im Juni kam es wie bekannt zu einer verspäteten Leistungsauszahlung an die Essener  Arbeitslosengeld-II-Empfänger: Die rund 42.000 Essener Hartz-IV-Haushalte erhielten  die Zahlung nicht wie üblich zum letzten Werktag des Vormonats sondern am Ersten des Monats…. Continue reading

Der Sanktionsparagraph bleibt uns erhalten

Der Bundestag, unser gesetzgebendes Organ, möchte auf den §31 (Sanktionsparagraph), der aus einem Sozialgesetzbuch ein Strafgesetzbuch macht, nicht verzichten Wie sonst könnte der Sklavenmarkt aufrecht erhalten werden? Ich möchte hier Gregor Gysi zitieren: „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland.“  Die BG45 arbeitet gemeinsam mit anderen Initiativen weiterhin an… Continue reading