Zehn Jahre SGB II (Hartz IV) – Ein kleines Resumée Wir haben lange überlegt, ob wir auch anläßlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttreten des SGB II (Hartz IV) als trauriges Kapitel der Abschaffung des Sozialstaates eine Stellungnahme aus der Sicht unseres Vereins abgeben sollen. Komischerweise scheint die Menschheit aber so gestrickt zu sein, dass… Continue reading
Die Krux mit der deutschen Sozialgerichtsbarkeit Leider müssen wir uns heute einem wenig erfreulichen Thema widmen. Es betrifft die deutsche Sozialgerichtsbarkeit. Immer wieder ist zu lesen, dass die Klageflut vor den deutschen Sozialgerichten nicht abreißt. Aber im Gegensatz dazu ist die Zahl der durch Leistungsberechtigte gewonnen Klagen relativ gering. Warum… Continue reading
Volksverarschung – Andrea Nahles schlägt zu! Volksverarschung pur betreibt zur Zeit die (U)SPD [Unsoziale Partei Deutschland] und macht wieder einmal mehr ihrem Namen im wahrsten Sinne des Wortes alle Ehre. Denn die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, bekanntermaßen Mitglied dieser Partei, hat den vorläufigen Gesetzentwurf zum Mindestlohn vorgestellt. Uns fällt leider nur… Continue reading
Ein engagierter Brief einer von der Freiheit desillusionierten Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, an die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wir veröffentlichen hier einen Brief, der keine großen einleitende Worte benötigt. Er spricht für sich selbst. Eine Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, macht ihrem Herzen Luft und spricht in ihren… Continue reading
Strategieprozessentwicklungstralala – Flüchtlingsnot – ganz kleines Karo für eine große Stadt Ich hab mal wieder WAZ gelesen. Es gibt viele Leute, die meinen, dass das schon ein Fehler ist. Man muss es aber tun, wenn man herausfinden möchte, was in dieser Stadt so vor sich geht – leider gelingt das… Continue reading
Mindestlohn – Warum tut sich unsere Politik so schwer damit?!? Der Mindestlohn ist Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Die Zeit dafür ist aber mehr als reif. Wer arbeiten geht, soll auch davon sein Leben bestreiten können. Mindestlohn – Ein halbwegs probates Mittel gegen Lohndumping Mit der Agenda 2010 wurde der sog. Niedriglohnsektor in… Continue reading
Petition von Ralph Boes mit dubioser Begründung durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages abgelehnt Nach nunmehr vierjähriger Beratungsdauer hat es der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschafft eine Petition von Ralph Boes vom 22.09.09 zur Abschaffung des Sanktionsparagraphens 31 SGB II abzulehnen. Mit dieser Petition machte Ralph Boes vom seinem durch Art. 17 GG garantierten… Continue reading