Archiv von 'Kurzmeldungen'

Neulich in Essen

Gepostet am12. Jul, 2011 von .

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Nicht nur die BG45, sondern auch die Sozialverbände fordern seit 2005 ein Sozialticket zu einem “sozialen” Preis. Im Gespräch ist ein Ticket für 30 EUR, welches im Oktober zur Verfügung stehen soll. Wir meinen, dieser Betrag ist noch zu hoch. Die Entscheidung hat der VRR, der am 7. Juli beraten hatte, erst einmal verschoben. Quelle: [...]

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Sanktionspraxis der ARGEN bei U25

Gepostet am22. Jul, 2010 von .

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Ein Beitrag bei Report Mainz aus der Sendung vom 19.7.2010.

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Änderung der Härtefallregelung (verabschiedeter Gesetzestext)

Gepostet am15. Mai, 2010 von .

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Verabschiedete Gesetzestextänderung im SBG II bzgl. § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II. § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II wird gestrichen. § 3 Abs. 3 Satz 2 SGB II Leistungsgrundsätze Text ab 01.01.2005 (1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der [...]

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Geplante Änderung im SGB II zur Nichtberücksichtigung von Einkünften von Minderjährigen

Gepostet am14. Mai, 2010 von .

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Vorentwurf – dritte Verordung zur Änderung der ALG II / Sozialgeld-Verordnung – des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur teilweisen Nichtberücksichtigung von Einkünften von Minderjährigen aus Ferienbeschäftigungen: Unsere Kinder haben auch ihre eigenen Wünsche. Sie versuchen ihre Wünsche aus Ferienbeschäftigungen zu finanzieren. Derzeit wird bei Hartz IV-Empfängern dieser “Kinder-Lohn” als Einnahme behandelt und ist somit [...]

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Umgang mit Überprüfungsanträgen

Gepostet am13. Mai, 2010 von .

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Härtefallregelung, Ausnahme von Verbot der Rückwirkung des BVerfG Ein Artikel zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen sowie Härtefallregelung ist hier zu finden: Tacheles

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Schülermonatfahrkarten – Hartz4

Gepostet am12. Mai, 2010 von .

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Kosten für Hartz IV-Empfänger sind nicht einmalige, sondern laufende Kosten Das Sozialgericht Detmold hat mit Urteil vom 30.04.2010 – S 12 AS 126/07 – entschieden, dass die Kosten einer Schülermonatfahrkarte für Hartz IV-Empfänger ab Februar 2010 vom Leistungsträger (ARGE) nach dem SGB II als Zuschuss zu übernehmen sind, da diese nicht einmalige sondern laufende Kosten [...]

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Neuorganisation SGB II

Gepostet am08. Apr, 2010 von .

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Informativ und interessant ist auch der Stand der Gesetzesänderung des SGB II. Den derzeitigen Entwurf kann man hier einsehen.

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Skandalöses Urteil des BSG zur Kinderkleidung

Gepostet am08. Apr, 2010 von .

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Mit Urteil v. 23.03.10 hat das BSG die Klage auf einmalige Leistung nach der BVerfG-Härtefallregelung v. 09.03.10 zurückgewiesen. Begründung: Die Bekleidung ist mit dem Regelbedarf abzudecken. Das der Regelbedarf für Kinder viel zu niedrig ist und die Kleidung nicht abgedeckt werden kann, läßt das BSG außer Acht. – Anmerkung: Früher gab es bei der Sozialhilfe [...]

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Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst

Gepostet am08. Apr, 2010 von .

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Das Landesministerium (MAGS) versucht die qm-Zahl von 50 auf 47 qm Angemessenheitsgrenze zu drücken. Der BSG sowie die LSG-NRW Rechtsprechung widerspricht der rechtswidrigen Weisung. (Darlegung und Veröffentlichung – Rechtswanwalt Holger Gautzsch, Mieterverein Dortmund) Quelle: Tacheles

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