Archive nach Autor sortiert
TV Tip: ZDF 5.8.2009 um 22.45 h
Gepostet am05. Aug, 2009 von Redaktion.
In der Reihe “Wahl 2009 im ZDF” zeigt das Zweite heute um 22.45 h eine Sendung mit dem Titel: Das Leben ist Hartz – Eine Reformbilanz
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Keine Abwrackprämie bei Hartz4
Gepostet am23. Feb, 2009 von Redaktion.
Die Bundesregierung definiert die Abwrackprämie als eine “Einnahme in Geldeswert”, berichtet die “Lausitzer Rundschau”. Das bedeutet, dass die Prämie mit dem Hartz4-Grundeinkommen verrechnet wird. Die Zeitung beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Die Abwrackprämie gilt demnach auch dann als “Einnahme in Geldeswert”, wenn sie an den Verkäufer des Neuwagens [...]
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Kritischer NRZ-Artikel über die JobCenter in Essen
Gepostet am21. Feb, 2009 von Redaktion.
Am 5. Februar 2009 erschien in der NRZ ein kritischer Artikel von Susanne Storck über die Essener JobCenter. Unter der Überschrift “Warten auf faire Beratung” wird berichtet, dass sich die Vorwürfe der Betroffenen über die dortigen Zustände häufen. Den ganzen Artikel finden Sie auf dem Online-Portal der WAZ-Mediengruppe “Der Westen”. Ein unbekannter Absender liess der [...]
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JobCenterfreies Leben durch Organspende?
Gepostet am16. Jan, 2009 von Redaktion.
Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Oberender ist ein feiner Mensch – denn er denkt noch an die Schwachen in unserer Gesellschaft. Der gute Mann ist ja auch nicht irgendwer, denn immerhin war er Professor an der Universität Bayreuth. Dort hatte er bis 2007 den Lehrstuhl VWL IV – Wirtschaftstheorie inne. Zudem gilt er als Botschafter [...]
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Recht auf individuelle Rechtsfolgebelehrung
Gepostet am30. Okt, 2008 von Redaktion.
Handlungsempfehlung der Bundesagentur für Arbeit Die bisherige standardisierte Rechtsfolgebelehrung SGB II hatte vor den Sozialgerichten keinen Bestand. Klagen der Bewerber wurden häufig statt gegeben bzw. Widersprüche sind pauschal abgelehnt worden. Die Sozialgerichte haben eine Individualisierung der Rechtsfolgebelehrung gefordert, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen. Diese Individualisierung betrifft alle Dokumente im [...]
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Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule
Gepostet am30. Okt, 2008 von Redaktion.
Die Schuljahresbeginn- und Einschulungskosten stehen wieder auf der Tagesordnung, dazu hat Erwin Denzler für die Tachelesseite einen kurzen Aufsatz und Musterantrag geschrieben. Mit diesem sehr gut ausgearbeiteten Antrag soll eine juristische Bresche geschlagen werden wie diese Materialen sozusagen im Vorgriff auf die wohl kommende Regelung schon durchgesetzt werden können. Zum Artikel bei Tacheles
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Hartz IV-Empfänger können Betriebskostenabrechnungen rückwirkend bis zu 4 Jahre geltend machen.
Gepostet am30. Okt, 2008 von Redaktion.
Der 3. Senat des Landessozialgerichts Chemnitz hat in zweiter Instanz entschieden, dass Hartz-IV Empfänger bis zu vier Jahre rückwirkend ihre Wohnnebenkostennachzahlungen zur Erstattung bei der zuständigen Arge einreichen können. Den ganzen Artikel lesen (Der Sozialticker)
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Hartz IV: Besichtigung der Wohnung muss nicht geduldet werden
Gepostet am12. Okt, 2008 von Redaktion.
Wir haben hier immer die Auffassung vertreten, dass die so genannten “Hausbesuche” durch Arbeitsagentur oder die KdU-Stelle des Landkreises rechtlich höchst problematisch sind. Das Landessozialgericht NRW hat in einer Entscheidung (L 7 B 284/07 AS ER) unsere Sicht bestätigt und darauf hingewiesen, dass ein ALG II Hilfeempfänger die Besichtigung seiner Wohnung nicht dulden muss, “denn [...]
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Landessozialgericht NRW: ALG II erst ab Antragstellung
Gepostet am12. Okt, 2008 von Redaktion.
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen hatte über den Fall einer Klägerin zu entscheiden, die auf Zahlung von Leistungen des Arbeitslosengeldes II für den Zeitraum zwischen Auslaufen der Bewilligung und Stellung des Verlängerungsantrags klagte. Die Klägerin bezog bis Ende Januar Arbeitslosengeld II, stellte den Folgeantrag jedoch erst Ende Februar rückwirkend zum 1. Februar. Die zuständige ARGE [...]
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NRW will Zahl der Ein-Euro-Jobs halbieren:
Gepostet am12. Okt, 2008 von Redaktion.
Düsseldorf. Staatlich subventionierte Kombi-Löhne sollen bis 2011 etwa 20 000 Stellen für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose in Nordrhein-Westfalen bringen. Das kündigte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann an, der sich im Juni über weniger Arbeitslose in NRW freuen kann. Landesregierung und Bundesagentur für Arbeit wünschen sich in Nordrhein-Westfalen eine Halbierung der Zahl der Ein-Euro-Jobs. Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach [...]