Archive nach Autor sortiert
Essener Jobcenter möchte mit Mietervereinen kooperieren
Gepostet am09. Mai, 2012 von Redaktion.
Eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird, will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden kann. Zur Anwendung kommen könnte dieses nach meiner Erfahrung in zwei [...]
weiter lesen
Optionskommune
Gepostet am26. Feb, 2012 von Redaktion.
Die Stadt Essen ist seit dem 01.01.12 alleine für das Jobcenter verantwortlich. Eine positive Veränderung ist in den neuen Bescheiden zu sehen. Dort werden nun -wie seit Jahren gefordert- die Beträge für Miete, Nebenkosten und Heizung getrennt ausgewiesen. Auch kann der Leistungsberechtigte erkennen, wer außer ihm, wie viel seiner Leistung erhält (z.B. der Vermieter oder [...]
weiter lesen
2012: Nullrunde beim Regelsatz für Kinder und Jugendliche
Gepostet am25. Feb, 2012 von Redaktion.
Die in der Öffentlichkeit als zusätzlich dargestellten Bildungs- und Teilhabeleistungen der Jobcenter sind mit Kürzungen der Regelsätze für Kinder und Jugendliche verbunden. Das Verfassungsgericht hatte im Urteil vom 9. Februar 2010 die Intransparenz der Berechnung und das Fehlen von kindesspezifischen Bildungsleistungen im Regelsatz bei Hartz-4 bemängelt. Kinder wurden als „kleine Erwachsene“ gerechnet, indem sie einen [...]
weiter lesen
Das Abenteuer Optionskommune
Gepostet am13. Feb, 2012 von Redaktion.
Hier ein Bericht eines Neukunden, die BG45 wünscht alles Gute und eine zeitnahe Bearbeitung des Erstantrages: Bericht vom Besuch des JobCenters
weiter lesen
Rente ab 67
Gepostet am11. Feb, 2012 von Redaktion.
Die im Bundestag beschlossene Rentenkürzung und Altersarmut ist alternativlos. Wirklich? Wie wäre es mir einer Solidarischen Rentenversicherung? (siehe Flugblatt) Matthias Birkwald MdB, Rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, stellt eine Alternative vor. Am Montag – 13.02.2012 Um 19 Uhr Sternquelle – Schäferstr.17, Essen
weiter lesen
Malerschule auf den Barrikaden
Gepostet am22. Jan, 2012 von Redaktion.
Im Jahr 1848, wir haben im Geschichtsunterricht davon Kenntnis genommen, gab es in deutschen Landen eine Revolution. Kuam zu glauben, war aber so. Der Kunstpädagoge Thomas Giese stellt in seinem multimedialen Vortrag die Rolle und Beteiligung von Künstlern vor. Die mit Sicherheit spannende Veranstaltung findet statt
weiter lesen
Hartz4–Dienstanweisungen in Essen
Gepostet am08. Jan, 2012 von Redaktion.
Regeln muss es für alle geben. Auch für diejenigen, die in Essen über die Zahlungen an Leistungsberechtigte nach SGB II – Hartz4 Bezieher – entscheiden. Intern dienen solche “Dienstanweisungen” den Sachbearbeitern des JobCenters der Stadt Essen zur Entscheidungsfindung und sorgen dafür, dass vergleichbare Fälle auch einheitlich gehandhabt werden. “Intern” sollen solche Regelungen nach dem Willen [...]
weiter lesen
Rechtsberatung in Borbeck
Gepostet am23. Dez, 2011 von Redaktion.
Ab dem 6.Januar 2012 bietet der Rechtsanwalt Dr. Herbert Karpienski (Fördermitglied der BG45) eine Offene-Hartz4-Rechtsberatung an. Die Beratung findet jeden Freitag statt von 9 bis 11 Uhr, in den Räumlichkeiten der Sozialpädagogischen Familienhilfe e.V. (SoFa), Rechtstr.7-9 in Borbeck. Zu gleicher Zeit und gleichem Ort hatte bisher seit Jahren Hans-Peter Leymann-Kurz (Mitglied der BG45) die Sozialberatung [...]
weiter lesen
Schöne Bescherung
Gepostet am23. Dez, 2011 von Redaktion.
Auf weiße Weihnachten werden wir wohl verzichten müssen, es ist eher wahrscheinlich, dass die Krokusse blühen. Zum Ausgleich sind Menschen mit Armutserfahrung in dieser Stadt mit eisiger Kälte konfrontiert, die in der Kommunalpolitik eine Frostbeule nach der anderen bewirkt. Im Sozialausschuss am 20.12.11 ist die Einführung eines Sozialpasses für Bürger, die in Armut leben, abgelehnt [...]
weiter lesen
Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze
Gepostet am22. Dez, 2011 von Redaktion.
Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20.12.11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das “schlüssige Konzept” der Stadt Duisburg, welches von SG Duisburg und dem LSG für rechtens gehalten wurde. Diese Entscheidungen wurden nun aufgehoben. Die Vorinstanzen hatten bestimmte Baualtersklassen aus dem Mietspiegel nicht einbezogen, obwohl nicht fest stand, dass aus diesen [...]