Archiv von Mai, 2010
Paritätischer kritisiert rigide Sanktionsregeln für junge Hartz-IV-Empfänger
Gepostet am26. Mai, 2010 von Redaktion.
Als unsozial und verantwortungslos bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die rigiden Sanktionsregelungen gegenüber Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Hartz-IV-Bezug. Der Verband fordert mehr Ermessensspielräume für die Berater vor Ort sowie die Einführung gestufter Sanktionen. Darüber hinaus dürften künftig nur noch Berater, die über eine pädagogische Qualifikation verfügen, für die Jobvermittlung von jungen Menschen eingesetzt werden. Der [...]
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Hartz IV-Wohnpauschale treibt Ghettobildung voran
Gepostet am25. Mai, 2010 von Redaktion.
Diakonie RWL lehnt pauschale Wohnkostenübernahme für Arbeitsuchende ab Die Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) sollen pauschal ausgezahlt werden, um ARGEN und Sozialgerichte zu entlasten. Die Diakonie RWL und der Westfälische Herbergsverband kritisieren diese Pläne, weil dabei individuelle Bedürfnisse zu kurz kommen. „Die Wohnsituation von Hartz IV-Empfängern wird sich [...]
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Erstattung von Renovierungskosten
Gepostet am24. Mai, 2010 von Redaktion.
Die Notwendigkeit der Wohnungsrenovierung besteht bei mietvertraglicher Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen und bei dem Bezug einer Wohnung, um die Bewohnbarkeit der Wohnung herzustellen. Die Kosten, die dem Alg2-Empfänger hierbei entstehen, muss die Arge tragen. Denn diese Kosten gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II [...]
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Wir suchen Fallbeispiele
Gepostet am16. Mai, 2010 von Redaktion.
von erwerblosen Menschen über 50 Jahren, die Hartz4-Berechtigte sind, also Leistungen erhalten nach SGB II oder Grundsicherung nach SGB XII. Es ist noch nicht bei allen politischen Vertretern in unserer Kommune bekannt, in welcher Not ältere Erwerbslose leben. Aus diesem Grund der Aufruf eines “Sachkundigen Bürgers” des Seniorenbeirates der Stadt Essen: Haben Sie im Laufe [...]
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Änderung der Härtefallregelung (verabschiedeter Gesetzestext)
Gepostet am15. Mai, 2010 von Redaktion.
Verabschiedete Gesetzestextänderung im SBG II bzgl. § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II. § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II wird gestrichen. § 3 Abs. 3 Satz 2 SGB II Leistungsgrundsätze Text ab 01.01.2005 (1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der [...]
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Geplante Änderung im SGB II zur Nichtberücksichtigung von Einkünften von Minderjährigen
Gepostet am14. Mai, 2010 von Redaktion.
Vorentwurf – dritte Verordung zur Änderung der ALG II / Sozialgeld-Verordnung – des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur teilweisen Nichtberücksichtigung von Einkünften von Minderjährigen aus Ferienbeschäftigungen: Unsere Kinder haben auch ihre eigenen Wünsche. Sie versuchen ihre Wünsche aus Ferienbeschäftigungen zu finanzieren. Derzeit wird bei Hartz IV-Empfängern dieser “Kinder-Lohn” als Einnahme behandelt und ist somit [...]
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Umgang mit Überprüfungsanträgen
Gepostet am13. Mai, 2010 von Redaktion.
Härtefallregelung, Ausnahme von Verbot der Rückwirkung des BVerfG Ein Artikel zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen sowie Härtefallregelung ist hier zu finden: Tacheles
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Schülermonatfahrkarten – Hartz4
Gepostet am12. Mai, 2010 von Redaktion.
Kosten für Hartz IV-Empfänger sind nicht einmalige, sondern laufende Kosten Das Sozialgericht Detmold hat mit Urteil vom 30.04.2010 – S 12 AS 126/07 – entschieden, dass die Kosten einer Schülermonatfahrkarte für Hartz IV-Empfänger ab Februar 2010 vom Leistungsträger (ARGE) nach dem SGB II als Zuschuss zu übernehmen sind, da diese nicht einmalige sondern laufende Kosten [...]
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Die letzten Geheimnisse unserer Stadt: Enthüllt!
Gepostet am11. Mai, 2010 von Redaktion.
Hallo zusammen. Was ich bisher verschwiegen habe: Ich bin ein Forscher und Archäologe, Aufgrund meiner Behinderung kann ich es leider nicht meinen berühmten Kollegen wie Indiana Jones nachtun und wie er zahlreiche exotische Plätze aufsuchen. Aber ich will nicht jammern, denn was kaum jemand weiß: Die Stadt Essen ist immer noch weitgehend unerschlossen. Und bevor [...]
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Bleibst Du im Haus, wenn Dein Dach brennt?
Gepostet am08. Mai, 2010 von Redaktion.
Am Sonntag, dem 9.Mai, ist Landtagswahl. Wenn ich vor einem JobCenter in Essen stehe, mache ich immer wieder die Erfahrung, daß gerade Hartz4 Berechtigte, die ein großes Interesse an politischen und gesellschaftlichen Veränderungen haben, von Ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen wollen. So kann Schritt für Schritt, hier mal von „unten“, ein demokratisches System abgebaut werden. [...]