Im Jahr 1848, wir haben im Geschichtsunterricht davon Kenntnis genommen, gab es in deutschen Landen eine Revolution. Kuam zu glauben, war aber so. Der Kunstpädagoge Thomas Giese stellt in seinem multimedialen Vortrag die Rolle und Beteiligung von Künstlern vor. Die mit Sicherheit spannende Veranstaltung findet statt weiter lesen…
Hartz4–Dienstanweisungen in Essen
Gepostet am 08. Jan. 2012 von Redaktion. unter Aktuelles, Aus Essen, Juristisches
Regeln muss es für alle geben. Auch für diejenigen, die in Essen über die Zahlungen an Leistungsberechtigte nach SGB II – Hartz4 Bezieher – entscheiden.
Intern dienen solche “Dienstanweisungen” den Sachbearbeitern des JobCenters der Stadt Essen zur Entscheidungsfindung und sorgen dafür, dass vergleichbare Fälle auch einheitlich gehandhabt werden. “Intern” sollen solche Regelungen nach dem Willen des Gesetzgebers jedoch nicht bleiben, deshalb hat jeder Bürger das Recht, nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen die Veröffentlichung geeigneter Informationen von der Verwaltung zu verlangen. Hierzu hat die Verwaltung dann in der Regel einen Monat Zeit. weiter lesen…
Herr Schneider vom Gesamtparitätischen Wohlfahrtsverband NRW hatte letzter Tage den neuen Armutsbericht vorgestellt und kommentiert. Die Nachricht ging über alle Sender und Kanäle. Nun, uns Menschen mit Armutserfahrung wundert es nicht, die Schraube dreht sich immer tiefer. Für wen also ist die zunehmende Armutsgefährdung eine Nachricht wert? Für die “bürgerliche” Mitte? Die arbeitende Bevölkerung, der solche Nachrichten Angst machen? Die Gewerkschaften? Für die Politiker, die genau dieses Niedriglohndeutschland und Ausgrenzung gewollt hatten? Für die Hartz4-Berechtigten, die jetzt für ihre Rechte und gegen die staatlich verordnete Armut auf die Straße gehen und protestieren?
Wen Zahlen und Fakten interessieren hier der Bericht. Armutsbericht 2011
In Essen ist der VAMV eine Institution geworden, die unter den Hilfsangeboten im sozialen Bereich nicht mehr wegzudenken ist. Im nachfolgenden Artikel stellt sich der Verein mit seiner unerlässlichen Arbeit vor. Die Fortführung der Beratung und Angebote für Alleinerziehende ist allerdings gefährdet, weil die Stadt Essen den jährlichen Zuschuss gestrichen hat. weiter lesen…
Ab dem 6.Januar 2012 bietet der Rechtsanwalt Dr. Herbert Karpienski (Fördermitglied der BG45) eine Offene-Hartz4-Rechtsberatung an. Die Beratung findet jeden Freitag statt von 9 bis 11 Uhr, in den Räumlichkeiten der Sozialpädagogischen Familienhilfe e.V. (SoFa), Rechtstr.7-9 in Borbeck.
Zu gleicher Zeit und gleichem Ort hatte bisher seit Jahren Hans-Peter Leymann-Kurz (Mitglied der BG45) die Sozialberatung angeboten und kann in Zukunft RA Karpienski vertreten. Somit muss in Borbeck kein Termin ausfallen, wenn der Rechtsanwalt einmal verhindert sein sollte.
Auf weiße Weihnachten werden wir wohl verzichten müssen, es ist eher wahrscheinlich, dass die Krokusse blühen. Zum Ausgleich sind Menschen mit Armutserfahrung in dieser Stadt mit eisiger Kälte konfrontiert, die in der Kommunalpolitik eine Frostbeule nach der anderen bewirkt.
Im Sozialausschuss am 20.12.11 ist die Einführung eines Sozialpasses für Bürger, die in Armut leben, abgelehnt worden. Mit einem Sozialpass, wie ihn auch die BG45 fordert, wäre die diskriminierende Ausweisung über Vorzeigen des Leistungsbescheides vom Tisch, wenn jemand eine Vergünstigung in Anspruch nehmen möchte. Viele Anspruchsberechtigte nehmen Ermäßigungen aus diesem Grund nicht in Anspruch. weiter lesen…
Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze
Gepostet am 22. Dez. 2011 von Redaktion. unter Aktuelles, Juristisches, Wohnen
Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20.12.11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das “schlüssige Konzept” der Stadt Duisburg, welches von SG Duisburg und dem LSG für rechtens gehalten wurde. Diese Entscheidungen wurden nun aufgehoben.
Die Vorinstanzen hatten bestimmte Baualtersklassen aus dem Mietspiegel nicht einbezogen, obwohl nicht fest stand, dass aus diesen Altersklassen wenige Wohnungen zum unteren Marktsegment gehören. Andererseits hatten die Behörde und die Vorinstanzen mathematisch-statistische Grundsätze verletzt, indem sie Tabellenfelder aus dem Mietspiegel mit berechnet hatten, bei denen unklar ist, wie hoch der Bestand in diesem Feld ist, ob solche weiter lesen…
Übernahme von Umzugskosten nach Räumungsklage
Gepostet am 04. Dez. 2011 von Redaktion. unter Juristisches, Wohnen
Die Frage, ob das Job Center die Umzugskosten als Bedarf anzuerkennen hat, kann in unterschiedlichen Varianten auftreten; eine Variante ist die der Kündigung durch den Vermieter wegen Eigenbedarf. Nach § 573 Absatz 2 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches darf der Vermieter die Wohnung ordentlich kündigen, wenn er die Räume für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige des Haushaltes benötigt; räumen Sie die Wohnung nicht, kommt es zu einem Gerichtsverfahren und das Gericht verpflichtet Sie dann, wenn es die Voraussetzungen für erfüllt hält, die Wohnung zu räumen. So weit, so gut; oder so schlecht. Gestritten wird jetzt in der Regel mit dem Job Center, ob und wenn ja, in welcher Höhe die Kosten des Umzuges und der Wohnungsbeschaffung als Bedarf anerkannt werden. weiter lesen…
Gute Nachricht für alle Hartz4-Berechtigten und den BG45 e.V.
Gepostet am 03. Dez. 2011 von Redaktion. unter Aktuelles, Aus Essen, Juristisches
Ein weiterer Rechtsanwalt wird in Kooperation mit unserem Verein eine offene Hartz4-Rechtsberatung einmal wöchentlich anbieten. Wo und an welchem Wochentag werden wir noch im Dezember bekanntgeben. Bis dahin können Termine telefonisch vereinbart werden mit Herrn Rechtsanwalt Dr. med. Herbert Karpienski – Telefon: 0201/87955-0 oder E-Mail: post@herkar.de. weiter lesen…
Stichwort “Überprüfungsantrag” – Ein Beitrag zum SGB II (Hartz 4)
Gepostet am 30. Nov. 2011 von Redaktion. unter Aktuelles, Juristisches
Die Überprüfung von Leistungs- und Rückforderungsentscheidungen des Jobcenters sind für viele von Hartz 4 – Betroffene wichtig. Im Zuge der Gesetzesänderungen, die ja ohnehin nicht wirklich befriedigend ausgefallen sind, hat der Gesetzgeber nahezu unbemerkt eine für Leistungsberechtigte sehr nachteilige Regelung eingeführt. Der neue Gesetzestext kommt unscheinbar daher, hat es aber in sich. Der neue § 40 Abs. 1 SGB II lautet: „Für das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. Abweichend von Satz 1 gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier Jahren ein Zeitraum von einem Jahr tritt.“ Aha. Nun fragt sich: Was soll das? Und vor allem: Muss man darüber nun einen Artikel schreiben? weiter lesen…